Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat Japan seine pazifistische Haltung aufgegeben und gestattet den Export von „tödlichen Waffen“ ins Ausland. Diese Entscheidung zielt darauf ab, die heimische Rüstungsindustrie zu stärken.
Umfassende Reform der Rüstungsexportregeln
Die japanische Regierung hat eine weitreichende Reform ihrer Rüstungsexportbestimmungen vorgestellt, die den Verkauf von Kriegsschiffen und Raketen ins Ausland ermöglicht. Mit diesem Schritt entfernt sich die Regierung unter Ministerpräsidentin Sanae Takaichi weiter von den pazifistischen Beschränkungen, die seit der Nachkriegszeit bestanden.
Bisher waren Exporte weitgehend auf Ausrüstungen für Rettungs-, Transport- und Überwachungsmissionen sowie für die Minenräumung beschränkt. Zukünftig sollen alle geplanten Verkäufe von Ministerien und Beamten einzeln geprüft werden. Grundlegende Verbote für Lieferungen in Konfliktgebiete bleiben bestehen, jedoch sind Ausnahmen aus Gründen der nationalen Sicherheit laut Regierungsangaben möglich.
Reaktion auf internationale Entwicklungen
Die Neuausrichtung Japans erfolgt auch als Antwort auf die hohe Auslastung der US-Rüstungsindustrie durch die Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten. Zudem suchen Verbündete in Europa und Asien nach neuen Lieferanten, da die langfristigen Sicherheitszusagen der USA unter der Präsidentschaft von Donald Trump als weniger verlässlich gelten. Insidern zufolge prüfen mehrere Länder, darunter Polen und die Philippinen, den Erwerb japanischer Rüstungsgüter.
Erste Geschäfte und strategische Ziele
Eines der ersten möglichen Geschäfte könnte der Export von gebrauchten Kriegsschiffen nach Manila sein, wie zwei mit dem Vorgang vertraute Personen berichteten. Japan erhofft sich durch diese Exporte eine Stärkung seiner Rüstungsindustrie. Unternehmen wie Mitsubishi Heavy Industries waren über Jahrzehnte hinweg auf kleine Aufträge der eigenen Streitkräfte angewiesen.
Gleichzeitig treibt Japan seine eigene Aufrüstung voran, um sich gegen potenzielle Bedrohungen aus China zu wappnen. Die Regierung in Peking hat jedoch erklärt, dass ihre Absichten friedlich seien. In den letzten Jahren hat Japan seine Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht.
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