In einer koordinierten Aktion haben die Parteien SPD, Grüne und Linke ihre Aktivitäten auf der Plattform X eingestellt. Der Grund für diesen Schritt sind Vorwürfe, dass das soziale Netzwerk Desinformation begünstigt und die Reichweite der Inhalte stark eingeschränkt ist. Betroffen sind sowohl die offiziellen Accounts der Parteien als auch die Profile einzelner Politiker.
Rückzug von X aufgrund von Desinformation
Die Entscheidung, sich von X zurückzuziehen, wurde in übereinstimmenden Mitteilungen der Parteien bekannt gegeben. In diesen heißt es: „X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken.“ Die Mitteilungen betonen, dass politische Debatten auf einem Austausch basieren, der die Menschen erreicht und informiert. Im Gegensatz dazu fördere X zunehmend Desinformation. Unter dem Hashtag #WirVerlassenX wird angekündigt: „Deshalb bespielen wir diesen Account nicht mehr.“
Hintergrund des Rückzugs
Der US-amerikanische Unternehmer Elon Musk hatte Twitter im Oktober 2022 übernommen und die Plattform in X umbenannt. Seitdem wurden Schutzmaßnahmen gegen Desinformation zurückgefahren, was Musk mit dem Ziel begründet, die „freie Meinungsäußerung“ zu fördern. Diese Entwicklungen haben in den letzten Jahren immer wieder zu Überlegungen unter deutschen Parteien geführt, X zu verlassen. Insbesondere Musks Unterstützung für rechtspopulistische Bewegungen und sein Engagement für den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wurden kritisch betrachtet. Zudem gibt es Kritik und Zustimmung zum neuen Tankrabatt, die die politische Landschaft beeinflussen könnten.
Betroffene Accounts und Empfehlungen
Von dem Rückzug sind die Accounts der Grünen, SPD und Linken sowie die der Bundestagsfraktionen betroffen. Auch zahlreiche Politikerinnen und Politiker, darunter die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Grünen, schließen sich diesem Schritt an. Es ist jedoch geplant, die Accounts nicht zu löschen, sondern vorerst lediglich zu deaktivieren.
Empfehlungen für Mitglieder
Die drei Parteien haben angekündigt, auch ihren Mitgliedern und Parteigliederungen zu empfehlen, sich von X zurückzuziehen. Dabei wird betont, dass es den Mitgliedern freistehe, selbst zu entscheiden, ob sie auf der Plattform bleiben möchten. Pegah Edalatian, die Politische Geschäftsführerin der Grünen, erklärte, dass für digitale Debatten künftig alternative Plattformen wie der Internetdienst Bluesky genutzt werden sollten. In diesem Zusammenhang sind auch gezielte Hilfen von Brüssel geplant, die in der aktuellen Situation von Bedeutung sind.
Der Rückzug von X ist ein bedeutender Schritt für die betroffenen Parteien und könnte Auswirkungen auf die politische Kommunikation in Deutschland haben. Auch wichtige finanzielle Anpassungen ab Mai 2026 stehen im Fokus, die die politische Agenda beeinflussen werden.
