Deutschland hat in der Nacht insgesamt 25 Männer mit afghanischer Staatsangehörigkeit abgeschoben, die laut dem Innenministerium wegen schwerer Straftaten verurteilt und ausreisepflichtig waren. Diese Gruppe wurde den Taliban, die in Afghanistan an der Macht sind, übergeben.
Der Charterflug aus Deutschland landete am Morgen in Kabul, wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage bestätigte. Zuvor hatte ein Nachrichtenmagazin darüber berichtet.
Nach Angaben des Innenministeriums handelte es sich bei den abgeschobenen Personen um 25 „vollziehbar ausreisepflichtige Männer“, die in Deutschland unter anderem wegen Totschlags, Vergewaltigung, schwerer Körperverletzung und Drogendelikten verurteilt worden waren. Diese Maßnahme basiert auf einer Vereinbarung des Bundesinnenministeriums mit der Taliban-Regierung, die regelmäßige Abschiebungen vorsieht.
Details zum Abschiebeflug
Berichten zufolge wurde das Flugzeug von der türkischen Airline Freebird bereitgestellt. Der Airbus A320 flog mit einem Zwischenstopp im türkischen Trabzon direkt nach Kabul, wo die Männer den Taliban übergeben wurden. Das Ministerium äußerte sich auf Anfrage nicht zu möglichen Absprachen über das Schicksal der Abgeschobenen in ihrem Heimatland.
Die 25 Männer waren am Montagabend aus insgesamt 13 Bundesländern nach Leipzig gebracht worden. Das Bundesinnenministerium erklärte, damit werde ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, das regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan vorsieht.
Kritik an den Abschiebungen
Die letzte Abschiebung fand Ende Februar statt, als 20 Personen nach Afghanistan zurückgebracht wurden. Auch diese Männer waren laut dem Innenministerium „vollziehbar ausreisepflichtig“ und hatten in Deutschland Straftaten begangen. Dies war der erste Flug, der direkt mit den Taliban ausgehandelt wurde.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte damals: „Unsere Vereinbarung schafft eine verlässliche Grundlage für direkte und dauerhafte Abschiebungen nach Afghanistan.“
Die Kontakte zur Taliban-Regierung sind umstritten, da die Bundesregierung offiziell keine diplomatischen Beziehungen zu den Islamisten unterhält, die seit August 2021 in Afghanistan herrschen. Seitdem hat sich die Menschenrechtslage im Land dramatisch verschlechtert, insbesondere für Frauen und Mädchen sowie ethnische und religiöse Minderheiten, ehemalige Regierungsmitarbeiter, Ortskräfte ausländischer Staaten sowie Journalisten und Kulturschaffende.
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