Der Zivilschutz in Deutschland soll im Krisenfall die Bevölkerung schützen und versorgen. Um dies zu gewährleisten, plant Innenminister Alexander Dobrindt ein umfassendes Milliardenprogramm. Konkrete Empfehlungen stammen vom Amt für Bevölkerungsschutz.
Neuer Pakt für den Zivilschutz
Der Zivilschutz wurde in der Bundesrepublik lange Zeit vernachlässigt. Um dem entgegenzuwirken, möchte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt die Widerstandsfähigkeit Deutschlands gegenüber möglichen Angriffen und Anschlägen erhöhen. „Wir rüsten auf beim Bevölkerungsschutz und der zivilen Verteidigung“, erklärte der CSU-Politiker in einem Interview. Bereits im vergangenen Jahr hatte Dobrindt den „Pakt für Zivilschutz“ ins Leben gerufen, der bis 2029 Investitionen in Höhe von zehn Milliarden Euro vorsieht.
Konkrete Maßnahmen bis 2029
Neueste Berichte deuten darauf hin, dass bis 2029 unter anderem 1.000 Spezialfahrzeuge und 110.000 Feldbetten beschafft werden sollen. Zudem ist die Einrichtung einer neuen Stabsstelle im Bundesinnenministerium geplant, die im Ernstfall die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr koordinieren soll.
Einheitliche Standards für Einsatzkräfte
Um die Einsatzkräfte besser auszubilden, sollen bundesweit einheitliche Standards für den Umgang mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Materialien etabliert werden. Dobrindt beabsichtigt außerdem, einen Zivilschutz-Unterricht an Schulen einzuführen.
Erfassung öffentlicher Schutzräume
Um die Bevölkerung effektiver warnen und leiten zu können, sollen alle öffentlichen Schutzräume, wie Bunker, gesicherte Keller oder U-Bahnhöfe, bundesweit erfasst werden. Diese Informationen sollen in das digitale Warnsystem des Bundes sowie in die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (NINA-App) integriert werden. Ziel ist es, an jedem Standort den schnellsten Weg zu einem Schutzraum anzuzeigen.
Kritik am aktuellen Zustand des Zivilschutzes
Der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Hermann Gröhe, äußerte sich kritisch zu den bestehenden Mängeln im Zivilschutz. In einem Interview forderte er einen sofortigen „Kraftakt“. „Wenn wir uns nicht besser auf solche Krisen vorbereiten, lassen wir in diesem Land die Bevölkerung im Ernstfall im Stich“, warnte Gröhe.
Falsche Prioritäten im Bevölkerungsschutz
Gröhe kritisierte zudem, dass die aktuellen Prioritäten nicht zusammenpassen: „Mit markigen Worten bei der Bundeswehr eine Aufholjagd zu verkünden und im Bevölkerungsschutz nur Nachlaufen zu spielen, passt nicht zusammen.“ Er wies auf die verschärfte Sicherheitslage hin, die auch ohne bewaffnete Konflikte ernsthafte Konsequenzen haben kann, wie der Stromausfall in Berlin gezeigt hat. Zudem stellt sich die Frage, wie sich die Kriegsführung durch moderne Technologien verändert.
Vorbereitungen im eigenen Zuhause
Nicht nur die Politik und Organisationen sind gefordert, auch jeder Einzelne sollte rechtzeitig wichtige Vorbereitungen für den Ernstfall treffen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gibt auf seiner Website hilfreiche Hinweise und Empfehlungen. Pressesprecherin Marianne Suntrup rät dazu, einen Notvorrat anzulegen, der Lebensmittel für mindestens zehn Tage umfasst. Bei Platzmangel sollte zumindest eine Notfallversorgung für drei Tage bereitgehalten werden.
Wasser und Medikamente im Notvorrat
Die Wasserversorgung ist ebenfalls von zentraler Bedeutung. „Wir empfehlen zwei Liter Wasser pro Person und Tag“, erklärte Suntrup. Diese Menge bezieht sich auf Trinkwasser und die Zubereitung von Lebensmitteln, nicht jedoch auf Wasser zum Zähneputzen oder für die Körperpflege.
Zusätzlich sollten Medikamente, Lichtquellen und Möglichkeiten zur Informationsbeschaffung in den Notvorrat aufgenommen werden. Das Bundesamt empfiehlt, ein Kurbelradio oder ein solarbetriebenes Radio bereitzuhalten, um im Falle eines Stromausfalls oder eines Zusammenbruchs des Mobilfunknetzes wichtige Informationen zu erhalten.
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Quellen: tagesschau
